Für die Nutzung unseres Internet-Portals "www.gdfsuez-energysales.de/www.gdfsuez-energie.de" (im folgenden: Internet-Portal) gelten zwischen der GDF SUEZ energy Sales GmbH (im folgenden: GDF SUEZ) und dem Nutzer die nachfolgenden Bedingungen. Falls Sie mit diesen Bestimmungen nicht einverstanden sind, benutzen Sie diese Website bitte nicht.
§ 1 Unentgeltliche Nutzung
§ 2 Zugang, Anmelde- und Nutzungsdaten
§ 3 Vorbehalt von Nutzungsrechten an Informationen
§ 4 Änderung von Informationen
§ 5 Umfang der Nutzung durch den Nutzer
§ 6 Beschränkungen der Verantwortlichkeit / Verantwortlichkeiten des Nutzers
§ 7 Weitergehende Beschränkungen der Schadenersatzhaftung
§ 8 Nutzungssperrung / Vertragsbeendigung
§ 9 Änderung dieser AGB
§ 1 Unentgeltliche Nutzung
(1) GDF SUEZ stellt den Nutzern die Informationen des Internet-Portals als kostenlosen Service zur Verfügung.
(2) Für die Einwahl in das und den Zugang zum Internet ist der Nutzer selbst verantwortlich; die dadurch entstehenden Kosten trägt der Nutzer selbst.
§ 2 Zugang, Anmelde- und Nutzungsdaten
(1) Die Nutzung des allgemein zugänglichen Teils des Internet-Portals steht jedermann offen, es sei denn, GDF SUEZ hat den Nutzer von der Nutzung ausgeschlossen.
(2) GDF SUEZ kann nach ihrer Wahl an ihre aktuellen oder potentiellen Bezugskunden für Versorgungsleistungen einen Benutzernamen und ein Passwort zur Nutzung eines geschützten Bereichs des Internet-Portals vergeben. In diesem geschützten Bereich werden - je nach Verfügbarkeit für und freiem Ermessen von GDF SUEZ - aktuelle Nachrichten mit Bezug zur Energiewirtschaft, Preisinformationen, Daten des jeweiligen Nutzers mit Bezug auf den bereits bestehenden oder potentiellen Versorgungsvertrag und sonstige Informationen zum Abruf bereit gehalten.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung für die Nutzung des geschützten Bereichs wahrheitsgemäße und vollständige Angaben über seine Person, Anschrift und Kontaktdaten zu machen. Er hat GDF SUEZ jede Änderung dieser Daten unverzüglich mitzuteilen. GDF SUEZ ist berechtigt, für alle Mitteilungen, welche die Nutzung des Internet-Portals durch den Nutzer betreffen, die Email-Adresse des Nutzers zu verwenden, welche dieser GDF SUEZ als aktuelle Email-Adresse mitgeteilt hat.
(4) Soweit die Auswahl des Benutzernamens durch den Nutzer selbst erfolgt, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass dieser Name keine Rechte Dritter verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(5) Der Nutzer muss seinen Benutzernamen und sein Passwort geheimhalten. Hat der Nutzer Anhaltspunkte dafür, dass ein unbefugter Dritter von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt hat, teilt er dies GDF SUEZ unverzüglich mit und fordert GDF SUEZ zur Sperrung seines Benutzerkontos auf. Kommt es zu einer unbefugten Nutzung des geschützten Bereichs durch einen Dritten unter Verwendung des Benutzernamens und des Passworts des Nutzers, so trägt der Nutzer die Beweislast dafür, dass die unbefugte Nutzung nicht von ihm zu verantworten ist.
§ 3 Vorbehalt von Nutzungsrechten an Informationen
(1) GDF SUEZ behält sich an sämtlichen Informationen, die auf dem Internet-Portal abrufbar sind, die Nutzungsrechte vor.
(2) Insbesondere redaktionelle Artikel, Kurscharts, Datenbanken und Quellcodes sowie Teile davon sind urheberrechtlich bzw. vergleichbar einem Urheberrecht geschützt. Die Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und die öffentliche Wiedergabe in unkörperlicher Form (vgl. § 15 UrhG) sowie jede weitere Form der Nutzung sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von GDF SUEZ verboten. Darunter fallen auch die mehr als flüchtige Speicherung der Informationen auf einem Datenträger sowie die Übertragung in unkörperlicher Form.
(3) Informationen, die auf dem Internet-Portal abrufbar aber nicht durch gesetzliche Verwertungsrechte geschützt sind, unterliegen im Verhältnis zwischen GDF SUEZ und dem Nutzer denselben Einschränkungen wie urheberrechtlich geschützte Informationen.
§ 4 Änderung von Informationen
Das Internet-Portal unterliegt - nach freiem Ermessen von GDF SUEZ - der ständigen Aktualisierung. Hierdurch können Informationen jederzeit gelöscht, gesperrt, verschoben, geändert oder hinzugefügt werden.
§ 5 Umfang der Nutzung durch den Nutzer
Der Nutzer hat den Umfang seiner Nutzung auf ein übliches Maß einzuschränken. Er hat bei der Nutzung insbesondere auf die Interessen der anderen Nutzer und die Auslastung des Systems von GDF SUEZ angemessen Rücksicht zu nehmen.
§ 6 Beschränkungen der Verantwortlichkeit / Verantwortlichkeiten des Nutzers
(1) GDF SUEZ übernimmt keine Verantwortung für die Erreichbarkeit des Internet-Portals und die Abrufbarkeit von Informationen. Insbesondere darf GDF SUEZ das Internet-Portal nach freiem Ermessen jederzeit wieder einstellen, die Struktur und die technischen Anforderungen für die Abrufbarkeit (z.B. Browser-Typen und -Versionen) verändern sowie Wartungsarbeiten durchführen.
(2) Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Internet-Plattform bereitgehaltenen Informationen übernimmt GDF SUEZ keine Gewähr. Dies gilt insbesondere für Kursangaben von Wertpapieren, Preisangaben von Gütern sowie Angaben betreffend den Energieverbrauch des Nutzers.
(3) Aktuelle Nachrichten, die auf dem Internet-Portal abrufbar sind, bezieht GDF SUEZ von der energate gmbh & co. kg in Essen. Aufgrund der Fülle von Informationen hat GDF SUEZ keine Möglichkeit, diese vor ihrem Einstellen in das Internet-Portal selbst zu überprüfen.
(4) GDF SUEZ übernimmt keine Verantwortung für die Aktualität und Funktion von automatischen Verweisen ("Links"). GDF SUEZ ist außerdem nicht verantwortlich für diejenigen Informationen, die auf den verlinkten Internet-Seiten abrufbar sind.
(5) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sein Rechnersystem durch geeignete Software vor dem Angriff durch Viren etc. zu schützen. GDF SUEZ übernimmt keine Garantie für die Virenfreiheit ihres Internet-Portals.
§ 7 Weitergehende Beschränkungen der Schadenersatzhaftung
(1) Die Schadenersatzhaftung für unerhebliche Beeinträchtigungen der Nutzung ist ausgeschlossen.
(2) Die Schadenersatzhaftung ist auf Fälle beschränkt, in denen GDF SUEZ oder ein Erfüllungsgehilfe von GDF SUEZ grob fahrlässig oder vorsätzlich gegen vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen verstoßen hat. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen. Ausgenommen ist der Fall, in dem wesentliche zur Vertragdurchführung erforderliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt worden sind, für welche auch bei leichter Fahrlässigkeit gehaftet wird und bei welchen auch Mangelfolgeschäden zu ersetzen sind, wenn und soweit die vorgenannte Kardinalspflicht gerade darauf abzielt, derartige Mangelfolgeschäden zu verhindern.
(3) Bei allen fahrlässigen Pflichtverstößen ist die Schadenersatzhaftung zusätzlich auf den typischerweise vorhersehbaren und beherrschbaren Schaden und Schadensumfang beschränkt.
(4) Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 Nutzungssperrung / Vertragsbeendigung
(1) GDF SUEZ ist berechtigt, den Zugang zum Internet-Portal allgemein und/oder zum geschützten Bereich für jeden Nutzer jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu sperren. Der Nutzer wird hiervon unverzüglich per Email unterrichtet.
(2) Der Nutzer und GDF SUEZ können die Nutzung des geschützten Bereichs ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung erfolgt nach Wahl des Kündigenden per Email oder schriftlich. GDF SUEZ wird nach ihrer Wahl im Anschluss an die Kündigung den Benutzernamen und das Passwort des Nutzers im System unverzüglich deaktivieren und/oder löschen.
§ 9 Änderung dieser AGB
GDF SUEZ ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern. Die Änderungen werden mit Kundgabe auf dem Internet-Portal gegenüber allen Nutzern wirksam und ersetzen die bis dahin geltenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Der Nutzer akzeptiert diese neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit der fortgesetzten Nutzung des Internet-Portals.